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 RE: Barnim- Kaserne

Kasernen-Pläne überholt
Die Barnim-Kaserne in Strausberg-Vorstadt wird entgegen bisheriger Planungen angesichts sinkender Zugangszahlen vorerst nicht für die Erstaufnahme von Asylsuchenden gebraucht. Das hat Innenminister Karl-Heinz Schröter Landrat Gernot Schmidt und Bürgermeisterin Elke Stadeler mitgeteilt.
Neben den Flüchtlingszahlen, die sich derzeit nicht auf dem noch zu Jahresbeginn erwarteten Niveau bewegen, veranlassen laut Ministerium auch die "bestehenden Haushaltsbeschränkungen für die Jahre 2017 und 2018" die Landesregierung zu dem Schritt. Als die Flüchtlingszahlen deutlich höher lagen, hatte sich das Innenministerium intensiv bemüht, zusätzliche Gebäude für eine Erstunterbringung von Neuankömmlingen zu gewinnen.

Dabei war es auch um Teilbereiche der Barnim-Kaserne gegangen. Im Gespräch war, in zu DDR-Zeiten vom Wachregiment und zuletzt zum Teil auch von Dienststellen der Bundeswehr genutzten Gebäuden nahe der Umgehungsstraße sowie in Leichtbauhallen eine Unterkunft für 1300 bis 1500 Asylbewerber fertigzustellen. In einem ersten Schritt sollte bereits in diesem Jahr ein Familienwohnheim für etwa 300 Menschen hergerichtet werden.

Nach Informationen ist die Vorbereitung recht weit fortgeschritten. Die Genehmigungsplanung für den ersten Bauabschnitt soll fertig, der Bauantrag übergabereif sein. Zudem ist der sogenannte Mitbenutzungsvertrag zwischen dem Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen und dem zuständigen Bundeswehrdienstleistungszentrum Doberlug-Kirchhain unterzeichnet. Ein Antrag an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben auf Kostenerstattung durch den Bund werde erarbeitet. Das Land müsste indes die Bauarbeiten vorfinanzieren. Dazu gibt es noch keine Entscheidung. Finanzminister Christian Görke (Linke) hatte unlängst angesichts rückläufiger Flüchtlingszahlen zumindest Zweifel angemeldet, ob das Geld erforderlich sei.
Momentan gibt es bereits einen erheblichen Leerstand in Brandenburger Erstaufnahmeeinrichtungen. Laut Innenressort sind von rund 5000 Plätzen derzeit etwa 1500 belegt. "Daher wird die Herrichtung der ehemaligen Barnim-Kaserne zu einer weiteren Außenstelle der Erstaufnahmeeinrichtung zunächst zurückgestellt und bis auf weiteres nicht weiter vorangetrieben", heißt es in dem Schreiben von Karl-Heinz Schröter. Man habe das Projekt allerdings nicht gänzlich aufgegeben. Denn niemand wisse, ob die Flüchtlingszahlen zum Beispiel angesichts der Entwicklung in der Türkei nicht wieder deutlich steigen. In dem Falle werde man auf die Kaserne zurückkommen.
Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen hatten ergeben, dass die Kosten für eine Sanierung von Kasernen-Gebäuden mehr als ein Viertel unter jenen für einen Neubau liegen. Manche der sieben Viergeschosser stehen zwar seit mittlerweile 25 Jahren leer, einer war aber erst nach der Wende saniert worden und bis vor etwa drei Jahren Domizil der Zivilberuflich anerkannten Aus- und Weiterbildung (ZAW) der Bundeswehr. Angedacht war, neben diesem Haus für 300 Menschen sowie Sanitär- und Küchenbereichen, Seminar- und Gebetsräumen zunächst weitere 700 Plätze in Fertighallen zu schaffen. Zudem könnten drei Blöcke als Familien- und Männerwohnheime hergerichtet werden. Wenn alle Gebäude saniert wären, würden bis zu etwa 1500 Personen plus die 700 in den Hallen Unterkunft finden, denn jedem Asylbewerber stünden sechs Quadratmeter Platz zu.

Neben den Flüchtlingszahlen, die sich derzeit nicht auf dem noch zu Jahresbeginn erwarteten Niveau bewegen, veranlassen laut Ministerium auch die "bestehenden Haushaltsbeschränkungen für die Jahre 2017 und 2018" die Landesregierung zu dem Schritt. Als die Flüchtlingszahlen deutlich höher lagen, hatte sich das Innenministerium intensiv bemüht, zusätzliche Gebäude für eine Erstunterbringung von Neuankömmlingen zu gewinnen.

Dabei war es auch um Teilbereiche der Barnim-Kaserne gegangen. Im Gespräch war, in zu DDR-Zeiten vom Wachregiment und zuletzt zum Teil auch von Dienststellen der Bundeswehr genutzten Gebäuden nahe der Umgehungsstraße sowie in Leichtbauhallen eine Unterkunft für 1300 bis 1500 Asylbewerber fertigzustellen. In einem ersten Schritt sollte bereits in diesem Jahr ein Familienwohnheim für etwa 300 Menschen hergerichtet werden.

Nach MOZ-Informationen ist die Vorbereitung recht weit fortgeschritten. Die Genehmigungsplanung für den ersten Bauabschnitt soll fertig, der Bauantrag übergabereif sein. Zudem ist der sogenannte Mitbenutzungsvertrag zwischen dem Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen und dem zuständigen Bundeswehrdienstleistungszentrum Doberlug-Kirchhain unterzeichnet. Ein Antrag an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben auf Kostenerstattung durch den Bund werde erarbeitet. Das Land müsste indes die Bauarbeiten vorfinanzieren. Dazu gibt es noch keine Entscheidung. Finanzminister Christian Görke (Linke) hatte unlängst angesichts rückläufiger Flüchtlingszahlen zumindest Zweifel angemeldet, ob das Geld erforderlich sei.

Momentan gibt es bereits einen erheblichen Leerstand in Brandenburger Erstaufnahmeeinrichtungen. Laut Innenressort sind von rund 5000 Plätzen derzeit etwa 1500 belegt. "Daher wird die Herrichtung der ehemaligen Barnim-Kaserne zu einer weiteren Außenstelle der Erstaufnahmeeinrichtung zunächst zurückgestellt und bis auf weiteres nicht weiter vorangetrieben", heißt es in dem Schreiben von Karl-Heinz Schröter. Man habe das Projekt allerdings nicht gänzlich aufgegeben, erklärte der stellvertretende Pressesprecher des Innenministeriums Wolfgang Brandt auf Anfrage. Denn niemand wisse, ob die Flüchtlingszahlen zum Beispiel angesichts der Entwicklung in der Türkei nicht wieder deutlich steigen. In dem Falle werde man auf die Kaserne zurückkommen.wer

Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen hatten ergeben, dass die Kosten für eine Sanierung von Kasernen-Gebäuden mehr als ein Viertel unter jenen für einen Neubau liegen. Manche der sieben Viergeschosser stehen zwar seit mittlerweile 25 Jahren leer, einer war aber erst nach der Wende saniert worden und bis vor etwa drei Jahren Domizil der Zivilberuflich anerkannten Aus- und Weiterbildung (ZAW) der Bundeswehr. Angedacht war, neben diesem Haus für 300 Menschen sowie Sanitär- und Küchenbereichen, Seminar- und Gebetsräumen zunächst weitere 700 Plätze in Fertighallen zu schaffen. Zudem könnten drei Blöcke als Familien- und Männerwohnheime hergerichtet werden. Wenn alle Gebäude saniert wären, würden bis zu etwa 1500 Personen plus die 700 in den Hallen Unterkunft finden, denn jedem Asylbewerber stünden sechs Quadratmeter Platz zu.

Der Zugang zu dem Gelände sollte durch ein neues Tor an der Hennickendorfer Chaussee hinter dem Wohngebiet Straße des Friedens erfolgen.
( Anmerkung: Das ehemalige Tor1 - Alarmtor- in der Nähe "altes FEZ" ist ja zugemacht und mit Zaun ersetzt.... soll dann wieder ein Tor eingebaut werden mit Wache).
Der neu gebaute Rad-/Gehweg sollte bis dahin verlängert werden, damit Bewohner zu Fuß zum Bahnhof kommen und nicht durch den Militärsicherheitsbereich müssten. Denn der Rest der Kaserne wird bis 2020 von der Bundeswehr genutzt. Für Polizei und Feuerwehr waren Notfalltore vorgesehen.



Rudik, 21.07.2016 23:34
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