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Dieses Thema hat 2 Antworten
und wurde 33 mal aufgerufen
  
 EU-Streitkräfte
Jens Offline



Beiträge: 67
Punkte: 83

14.04.2018 22:56
PESO antworten

Die EU-Verteidigungsunion ist auf dem Weg.
Nur auf welchem Weg und wohin vermochte noch keiner zu sagen. Auf alle Fälle wohl ein guter Weg.
Deutschland und 22 weitere EU-Staaten haben nun den Grundstein für eine europ. Verteidigungsunion gelegt. In Brüssel unterschrieben die Außen-und Verteidigungsminister das Gründungsdokument für eine ständige milit. Zusammenarbeit (Pesco)

Die Verteidigungsunion soll die EU unabhängiger von den USA machen und zu gemeinsamen Rüstungsprojekten führen.
Unabhängig- wo doch jeder der Unterzeichner gleichzeitig in der NATO ist und damit die USA den Takt vorgibt.

Eigentlich ist das alles doch eher eine verkappte Erhöhung der Rüstungsausgaben. Die allein für die NATO im Volke nicht durchzusetzen war.
Rüstungsprojekte- wo das hinläuft sehen wir doch schon. Den Lufttransport macht Frankreich und unsere 3 intakten Transall werden dorthin unterstellt.
Im Marinebereich wird ein Projekt mit den Niederlanden sichtbar.
Wer weiß wer dann die Panzer betreut und multinational zur Verfügung stellt.
Im Grunde alles nur milit. Mist von Zivilisten erdacht.

Russland wird sich schief und krumm lachen.

Monopoly Offline



Beiträge: 8
Punkte: 8

14.04.2018 22:59
#2 RE: PESO antworten

Angeblich sind die Vertragshürden künstlich klein gehalten, um einer großen Zahl von EU-Mitgliedern die Unterzeichnung zu erleichtern.
Trotzdem sind die Briten und Dänen grundsätzlich nicht mit dabei und auch bei Irland, Malta, Portugal.... sind Bedenken groß.

Antreiber waren wohl D und Frankreich. Nur warum ? Frankreich ist nun wahrlich kein geeigneter Koalitionspartner. Siehe Frankreich und NATO.
Aber auch gerade die Bundesregierung könnte die Sache auch einfach haben. Überträgt Frankreich den milit. Schutz des Staatsgebietes und bringt die 2-3 realen deutschen Brigaden aus Freiwilligen in deutsch-franz. Korps ein. Frankreich bekommt dafür 50% der derzeitigen Bundeswehrausgaben und schon sind die deutschen Einsparziele erreicht.

Jupp Offline




Beiträge: 16
Punkte: 16

14.04.2018 23:05
#3 RE: PESO antworten

EU legt Aktionsplan für militärische Mobilität vor
Nach ihrer Ankündigung vom vergangenen November, die militärische Mobilität in der Europäischen Union zu einem Kernthema zu machen, hat die EU-Kommission am 28.3.18 einen entsprechenden Aktionsplan vorgelegt.
Ausdrücklich, so sagt es die Kommission, geht es dabei um Schritte der EU in Richtung einer Verteidigungsunion. Sie sollen auch die Bemühungen der NATO, zum Beispiel mit Aufstellung neuer Kommandos zur Unterstützung, ergänzen.

Die EU-Aktivitäten sollen sich dabei auf die Infrastruktur und den Abbau bürokratischer Hemmnisse konzentrieren, die die Bewegung von Truppen und Gerät innerhalb der Union bislang kräftig einschränken – so gelten zum Beispiel für Militärtransporte andere und begrenzendere Regeln für den grenzüberschreitenden Transport von Fahrzeugen oder Gefahrgut.

Ein paar Kernpunkte aus dem Action Plan on Military Mobility:

• Transport-Infrastruktur: Straßen- und Schienenwege sollen dual use-fähig werden, also sowohl zivile als auch militärische Transporte erleichtern.

• Gefahrguttransporte: Die für zivile Transporte gültigen Regeln innerhalb der EU können derzeit nicht auf das Militär angewendet werden; insbesondere fehlen Bestimmungen für kurzfristige Genehmigungen. Davon ist das Militär deshalb betroffen, weil gerade Munition zur Ausrüstung gehört und als Gefahrgut behandelt werden muss. Bislang wendet jedoch jede Nation dafür ihre eigenen Regeln an, so dass für einen Munitionstransport zum Beispiel aus den Niederlanden quer durch Deutschland – mit seinen verschiedenen Bundes- und Landes-Genehmigungsbehörden – und Polen bis ins Baltikum erhebliche Zeitverzögerung bedeutet.
• Zoll- und Mehrwertsteuerbestimmungen: Dafür gibt es Regelungen und vor allem Formulare, die aber in erster Linie auf die Bedürfnisse ziviler Speditionen ausgelegt sind. Insbesondere die nur kurzzeitige Verbringung von Militärgerät ins Ausland bedeutet wegen der Zollbestimmungen für Aus- und Wiedereinfuhr einen erheblichen Aufwand, der durch Überarbeitung von Regelungen und Formularen reduziert werden soll.
• Grenzübergangsbestimmungen: Selbst für Grenzen zwischen Ländern, die beide der EU und auch der NATO angehören, gibt es Regelungen und notwendige (diplomatische) Genehmigungen, wenn ein Militärkonvoi diese Grenze überschreiten will. Teilweise ist das sicherheitstechnisch bedingt, zum Beispiel im Luftverkehr, gilt aber auch auf dem Landweg. Die Mechanismen für die entsprechenden Vereinbarungen und Genehmigungen sollen vereinfacht und vereinheitlicht werden.
Fortschritt will die EU in allen angesprochenen Punkten recht bald erreichen, meist bis zum Jahr 2020. Auffällig ist übrigens eines: Auch wenn mal – von einem US-General – für das grenzenlose militärische Reisen der Begriff Military Schengen geprägt wurde: Eine Bezugnahme auf den Schengen-Raum, der den unkontrollierten Personen- und Gütertransport in Teilen der EU erlaubt, taucht in den EU-Dokumenten nicht auf.

http://augengeradeaus.net/2018/03/eu-leg...union/#comments

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