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Dieses Thema hat 95 Antworten
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 Allgemeines D
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Mungo Offline



Beiträge: 5
Punkte: 5

25.11.2017 15:03
#91 RE: Bundestag, Parteien und Wahlen antworten

Merkel strikt gegen Neuwahlen.
Sieht so die pure Angst aus nach vorgezogenen Neuwahlen vom Wähler noch mehr abgestraft zu werden ?
Die AfD mit Quote zum Allein regieren ?
Das täte aber den Etablierten gut um wieder Bodenhaftung zu bekommen und Demokratie und Meinungsvielfalt zu achten..

Alfred Offline



Beiträge: 24
Punkte: 48

30.11.2017 15:47
#92 RE: Bundestag, Parteien und Wahlen antworten

Wir als Deutsche sind wieder in einer Phase, da wollen regierende Politiker unbedingt ihre Albträume in die Realität umsetzen.
Da kommt der Gabriel (SPD) daher und will jährlich mehrere hunderttausend junge Afrikaner nach Europa (besonders D) einfliegen lassen um diese Brut dann hier über mehrere Jahre auszubilden. Bedingung, dass sie nach der Ausbildung freiwillig in ihre Armutsländer zurück kehren.
Also normal denkender Mensch kann doch keiner auf solche Einfälle kommen.
Diese Bande beantragt dann hier Asyl und schon ist Heimreise gestrichen. Da sorgen dann schon deutsche Richter dafür.

Dann vereinbart der EU-Afrika-Gipfel den Zugang für UN-Organisationen zu libyschen Flüchtlings-Auffanglagern. Um damit die Möglichkeit zu erhalten die Ausreisewilligen nach Europa umzusiedeln. Andererseits wurde Libyen gerügt, mehr gegen die Flüchtlingsströme zu tuen.
Aber in den Auffanglagern sind doch schon Jene, die am Mittelmeer abgefangen wurden. Sie sind doch alle ausreisewillig.
Nun sag mir einer, wie können deutsche Politiker auf solch hinrissige Ideen kommen ?

Dann kommt ein Landwirtschaftsminister (CSU) daher und stimmt in EU-Runde für Weiterbefristung des Unkrautmittels Glyphosat und die gesamte SPD-Riege springt vor Wut im Kreis. Weil ein Ressortchef seine alleinige Kompetenz ausübte ?
Gern verschweigt die SPD dabei, auch eine deutsche Gegenstimme hätte die Weiterbefristung von Glyphosat nicht verhindert. Denn für die Weiterbefristung stimmte eine satte Mehrheit der EU-Mitglieder. So das ein deutsches NEIN überhaupt nicht die Wirkung hätte die die SPD dem Volke weiß machen will.
Vielmehr geht es der SPD doch nur um die Groko und um ein Druckmittel um bei der Union Vorhaben durchzusetzen die an sich keine Chance haben.

Peter Offline



Beiträge: 21
Punkte: 33

04.12.2017 18:08
#93 RE: Bundestag, Parteien und Wahlen antworten

Der große Kindergarten deutscher Politiker.
SPD SchulZ stellt sich hin und fordert von der Union ergebnisoffene Gespräche..
Doch schon im zweiten Satz schmeisst er seine eigene Forderung über den Haufen: SPD besteht auf wichtigen Punkten !
Wie: Bürgerversicherung, Familiennachzug für Asylanten, ehrgeizige Ziele beim Klimaschutz....
Alles Dinge die Deutschland jetzt und so nicht braucht.

Aber ! Wenn ergebnisoffen.... kann sich die SPD nicht hinstellen und vorab sagen: diese 4-5 Dinge sind SPD essentiell und das muß sein.
Ergebnisoffen heisst, dass auch die SPD erst einmal die Klappe hält-
Dann lieber keine Groko-

Landei Offline




Beiträge: 30
Punkte: 42

09.03.2018 23:56
#94 RE: Bundestag, Parteien und Wahlen antworten

SPD-Minister stehen fest
Am Vormittag hatten Andrea Nahles und Olaf Scholz offiziell verkündet, welche Personen aus der Partei Teil des vierten Kabinetts unter Angela Merkel werden.
Scholz selbst, bislang Bürgermeister von Hamburg, wird demnach Finanzminister und Vizekanzler.
Die bisherige Familienministerin Katarina Barley übernimmt das Justizministerium von Heiko Maas. Der 51-jährige wird hingegen der neue Außenminister.
Barleys Nachfolge tritt die bisherige Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln Franziska Giffey an.
Hubertus Heil wird das Arbeitsministerium leiten. Svenja Schulze, bislang Generalsekretärin der SPD in Nordrhein-Westfalen, wird die neue Umweltministerin.

Hirsch Offline



Beiträge: 17
Punkte: 21

19.03.2018 12:26
#95 RE: Bundestag, Parteien und Wahlen antworten

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen sprach in der Bild am Sonntag von einem Regelbruch Russlands und rief die EU und die USA zu einer geschlossenen Reaktion auf.

Olli K Offline



Beiträge: 33
Punkte: 61

14.06.2018 14:18
#96 RE: Bundestag, Parteien und Wahlen antworten

Showdown im Bundestag
Showdown im Bundestag: Der Streit um die Flüchtlingspolitik eskaliert. Eine solche Anspannung hat es in 13 Jahren Kanzlerschaft von Angela Merkel nicht gegeben.
Der Flüchtlingsstreit in der Union hat einen neuen Höhepunkt erreicht. Am Donnerstagfrüh ist der Kampf um die Entscheidung derart eskaliert, dass CDU und CSU etwas tun, was es seit Kreuth in dieser Duellform nicht gegeben hat: Sie haben sich zu getrennten Sitzungen im Bundestag zusammengesetzt. Der Ausgang: vollkommen offen.
Nach Medienberichten stimmten ursprünglich nur 3 CDU Abgeordnete für Merkels Linie.
Daraufhin wurde die Bundestags-Tagung unterbrochen.
Im Härtefall endet 13 Jahre Regentschaft einer Kanzlerin unrühmlich..

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